Neuer Anlauf für Dashcams: Filmen im öffentlichen Raum?

Neuer Anlauf für Dashcams: Filmen im öffentlichen Raum?
Benedikt Kommenda
Erschienen in Die Presse, Montag, 2. Mai 2022

Bundesverwaltungsgericht muss Dashcam-Fall neu prüfen!

Der Fall eines Autofahrers, der für Aufnahmen aus einer Dashcam von der DSB eine Geldstrafe erhielt, die vom BVwG später aufgehoben wurde, könnte möglicherweise zu einer Neubewertung von Dashcams führen. Generell sind diese in Österreich bislang unzulässig. Das BVwG muss nun jedoch den genannten Fall nochmals eingehender prüfen und eine neue Entscheidung treffen. Ob und unter welchen Voraussetzungen könnte ein DSGVO-konformer Betrieb einer Videoüberwachung aus dem Auto womöglich (doch) zulässig sein?

Im Artikel in der „Presse“ vom 2.5.2022 ist dazu auch die Einschätzung unseres Partners Dr. Rainer Knyrim zu lesen.

Den Artikel finden sie HIER.

Quelle: https://www.diepresse.com/recht

 

 

Austria: Website in breach of GDPR by transferring Google Analytics data to the US

Austria: Website in breach of GDPR by transferring Google Analytics data to the US
Laura Linkomies
Erschienen in Privacy Laws & Business, International Report, Issue 175 – February 2022

Die britische Fachpublikation Privacy Laws & Business befasst sich in ihrer Februar-Ausgabe mit dem aufsehenerregenden Bescheid der österreichischen Datenschutzbehörde zu Google Analytics. Laura Linkomies interviewte neben anderen Datenschutzexperten auch unseren Partner Dr. Rainer Knyrim zur DSB-Entscheidung über den Verstoß eines österreichischen Website-Betreibers gegen die DSGVO und das Schrems II-Urteil des EuGH durch die Verwendung von Google Analytics und zur Problematik des Datenstransfers in die USA.

Den Artikel finden Sie HIER

Quelle: www.privacylaws.com/int175austria

Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht als nur beschränktes Mittel der Beweisbeschaffung zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche

Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht als nur beschränktes Mittel der Beweisbeschaffung zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche
Dr. Rainer Knyrim / Dr. Johannes P. Willheim, M.B.L.-HSG, LL.M., FCIArb
Erschienen 11/2021 in RdW-Österreichisches Recht der Wirtschaft

Auskunftsrecht nach Art 15 DSGVO

Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht nach Art 15 DSGVO wird in der Praxis immer wieder bemüht, um zu versuchen, Zugang zu Verwaltungsakten sowie zu Informationen und Kopien für Zwecke der Beweismittelbeschaffung zu erhalten. Für diesen sachfremden Zweck ist es jedoch nur beschränkt geeignet. Der Erlangung von für Beweiszwecke geeigneten Informationen und Kopien stehen dem Auskunftsrecht nach Art 15 DSGVO inhärente Schranken sowie grundrechtlich und einfachgesetzlich geschützte Rechte des datenschutzrechtlich Verantwortlichen sowie Dritter entgegen.

Den Artikel finden Sie HIER.

Quelle: https://lesen.lexisnexis.at/

Die neuen Standardvertragsklauseln / Standarddatenschutzklauseln der EK

Die neuen Standardvertragsklauseln / Standarddatenschutzklauseln der EK
Rainer Knyrim / Marek Gerhalter
Rechtsanwalt und Partner bei der Knyrim Trieb Rechtsanwälte/Referent bei der DSB
Erschienen 11.2021 in Datenschutz Konkret 5/2021

Neue Klauseln für internationale Datenübermittlung.

Am 4.6.2021 hat die EK neue Standarddatenschutzklauseln angenommen, die bei Datentransfers in Drittländer angewendet werden können. Um mehr Rechtssicherheit zu schaffen, wurden die neuen Anforderungen der DSGVO und die Vorgaben aus dem SchremsII-Urteil einbezogen.

Den Artikel finden Sie HIER

Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIdako20210503

Der Schüssel zur Cloud liegt beim Kunden

Der Schlüssel zur Cloud liegt beim Kunden
Rainer Knyrim / Reinhard Ebner
Rechtsanwalt und Partner bei der Knyrim Trieb Rechtsanwälte / freier Journalist
Erschienen 11.2021 in Datenschutz Konkret 5/2021

Interview mit Andreas Wurm, Datenschutzkoordinator Emakina.

Die Nutzung von Cloud-Diensten ist heute gang und gäbe. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten sind hier besondere Vorkehrungen zu treffen. Was aber, wenn der Cloud-Anbieter einem US-Konzern gehört?
Die Abwicklung eines derartigen Projektes erläutert Andreas Wurm.

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Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIdako20210502

Der Betriebsrat hat die Vorteile der Videoüberwachung gesehen

Der Betriebsrat hat die Vorteile der Videoüberwachung gesehen
Rainer Knyrim
Erschienen 01.2020 in Datenschutz Konkret 1/2021

Interview mit Karl Wagner, Head of Corporate Legal Services, Wienerberger AG. 
Karl Wagner im Gespräch über die faktischen und rechtlichen Herausforderungen bei der Umsetzung der Videoüberwachungsanlage im neuen Headquater von Wienerberger und wie Wienerberger nach Schrems II und Brexit mit internationalem Datenverkehr umgeht.

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Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIdako20210102

Geheime Aufnahmen im Streit: Datenschutz verletzt

Geheime Aufnahmen im Streit: Datenschutz verletzt
Andreas Eustacchio und Rainer Knyrim

Scheidungskrieg.
Datenschutzbehörde stellt erstmals Verstoß gegen Grundrecht auf Geheimhaltung nach DSGVO fest – ein Gastbeitrag.
Es häufen sich die Fälle, in denen Scheidungswillige heimlich Audio- und Videoaufnahmen ihrer Ehepartner in kompromittierenden Situationen anfertigen […] Gerichte können auch widerrechtlich erlangte Beweise verwenden. Ein gesetzliches Verbot, diese zu verwerten, gibt es in Österreich grundsätzlich nicht. […]

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Prüfschema internationaler Datenverkehr nach EuGH Schrems II

Prüfschema internationaler Datenverkehr nach EuGH Schrems II
Andreas Zavadil (Prüfschema) / Rainer Knyrim
Erschienen 11.2020 in Datenschutz Konkret 4/2020

Datentransfer in Drittstaat; Datentransferinstrument. 
Mit der Entscheidung vom 16.7.2020, G311/18, Schrems II, hat der EuGH das Privacy Shield-Abkommen für ungültig erklärt. Ein Transfer von Daten in einen Drittstaat ist daher neu zu beurteilen. Dieses Prüfschema hilft dabei.

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Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIdako20200403

Datenschutz & Coronakrise: Wie viel Überwachung von Bürgern und Mitarbeitern ist zulässig?

Die COVID-19-Pandemie stellt den Datenschutz auf eine harte Probe.
Dr. Rainer Knyrim, Dr. Claudia Gabauer, LL.M.
Erschienen 05.2020 im ecolex 2020

Die COVID-19-Pandemie stellt den Datenschutz auf eine harte Probe. Die Nutzung moderner Technologien zu deren Bekämpfung ist Realität. Wie weit dürfen in der Krise Daten aus Mobiltelefonen über Bürger ausgewertet werden und in welchem Umfang darf
der Arbeitgeber Gesundheitsdaten über seine Arbeitnehmer erheben?

Den Artikel finden Sie HIER

Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIecolex20200515