Publikationen zum Thema Gerichtsbarkeit

Einsichtsrecht eines Genossenschafters in das Mitgliederregister der Genossenschaft

Zum Umfang des Einsichtsrechts eines Genossenschafters in das Mitgliederregister der Genossenschaft

Rainer Knyrim / Lena Urban

Erschienen in Der Gesellschafter – GesRZ 3/2022

Glosse

Dr. Rainer Knyrim und Mag. Lena-Maria Urban besprechen in ihrem Beitrag das Urteil des Obersten Gerichtshofes (OGH 22.1.2021, 6 Ob 214/21w). Das Auskunftsbegehren eines Genossenschafters in Bezug auf ua Adressen seiner Mitgenossenschafter im Zusammenhang mit der Ausübung seiner Rechte hat einen gesellschaftsrechtlichen und einen datenschutzrechtlichen Aspekt.

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Quelle: GesRZ 3/2022

 

 

DSGVO-Strafen vor dem Bundesverwaltungsgericht

DSGVO-Strafen vor dem Bundesverwaltungsgericht

Rainer Knyrim / Reinhard Ebner
Erschienen in Dako 3/2022

Interview mit Gerold Pawelka-Schmidt, Richter am BVwG

Im Interview mit Dr. Rainer Knyrim spricht Mag. Gerold Pawelka-Schmidt u.a. über die Umsetzung der Strafbestimmungen der DSGVO in die Rechtspraxis und die Haftbarkeit natürlicher Personen für Verstöße.

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Quelle: Dako 3/2022

 

 

Geheime Aufnahmen im Streit: Datenschutz verletzt

Geheime Aufnahmen im Streit: Datenschutz verletzt
Andreas Eustacchio und Rainer Knyrim

Scheidungskrieg.
Datenschutzbehörde stellt erstmals Verstoß gegen Grundrecht auf Geheimhaltung nach DSGVO fest – ein Gastbeitrag.
Es häufen sich die Fälle, in denen Scheidungswillige heimlich Audio- und Videoaufnahmen ihrer Ehepartner in kompromittierenden Situationen anfertigen […] Gerichte können auch widerrechtlich erlangte Beweise verwenden. Ein gesetzliches Verbot, diese zu verwerten, gibt es in Österreich grundsätzlich nicht. […]

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Datenschutzverfahren nach der neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit 

Erschienen 2013 im Jahrbuch Datenschutzrecht 2013

Der folgende Artikel gibt einen Überblick über die für das Datenschutzrecht wesentlichen Kernaspekte der mit 1.1.2014 in Kraft tretenden Verwaltungsgerichtsbarkeit-Novelle 2012 sowie die damit einhergehenden relevanten gesetzlichen Neuerungen und Adaptierungen im Datenschutzrecht.

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Justiz vergaß auf Datenschutz

Erschienen am 25.04.2013 in Die Presse

Whistleblower. Wer ein Hinweisgebersystem in seinem Betrieb einführen will, wartet oft jahrelang auf grünes Licht der Datenschutzkommission. Das Justizministerium wartete nicht.

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Unternehmen vor dem Kadi

Erschienen am 10.03.2006 in Computerwelt

Fast unbemerkt von Öffentlichkeit und Betroffenen ist seit ersten Jänner das neue Unternehmensstrafrecht in Kraft getreten, welches eine weit reichende Haftung für Firmen vorsieht. Die Strafen können abhängig von der Ertragslage bis zu 1,8 Mio. Euro betragen. Ganz besonders ist hier auch die IT-Abteilung betroffen, bzw. Händler, die Produkte irrtümlicherweise als „compliant“ mit diversen internationalen Standards weiterverkaufen.

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Datenschutz in der Justiz

Erschienen 01.2006 im ecolex

Mit der Zivilverfahrens-Novelle 2004 wurden durch Änderungen in ZPO und GOG die Bestimmungen über die Akteneinsicht iSd Datenschutzes präzisiert und den technischen Gegebenheiten angepasst.

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