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Datenschutzverfahren nach der neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit
/in Gerichtsbarkeit, Publikationen /von Dr. Rainer KnyrimDer folgende Artikel gibt einen Überblick über die für das Datenschutzrecht wesentlichen Kernaspekte der mit 1.1.2014 in Kraft tretenden Verwaltungsgerichtsbarkeit-Novelle 2012 sowie die damit einhergehenden relevanten gesetzlichen Neuerungen und Adaptierungen im Datenschutzrecht.
Justiz vergaß auf Datenschutz
/in Arbeitnehmer, Gerichtsbarkeit, Publikationen /von Dr. Rainer KnyrimWhistleblower. Wer ein Hinweisgebersystem in seinem Betrieb einführen will, wartet oft jahrelang auf grünes Licht der Datenschutzkommission. Das Justizministerium wartete nicht.
Unternehmen vor dem Kadi
/in Gerichtsbarkeit, Publikationen /von Dr. Rainer KnyrimFast unbemerkt von Öffentlichkeit und Betroffenen ist seit ersten Jänner das neue Unternehmensstrafrecht in Kraft getreten, welches eine weit reichende Haftung für Firmen vorsieht. Die Strafen können abhängig von der Ertragslage bis zu 1,8 Mio. Euro betragen. Ganz besonders ist hier auch die IT-Abteilung betroffen, bzw. Händler, die Produkte irrtümlicherweise als „compliant“ mit diversen internationalen Standards weiterverkaufen.
Datenschutz in der Justiz
/in Gerichtsbarkeit, Publikationen /von Dr. Rainer KnyrimMit der Zivilverfahrens-Novelle 2004 wurden durch Änderungen in ZPO und GOG die Bestimmungen über die Akteneinsicht iSd Datenschutzes präzisiert und den technischen Gegebenheiten angepasst.