Der Betriebsrat hat die Vorteile der Videoüberwachung gesehen

Rainer Knyrim
Erschienen 01.2020 in Datenschutz Konkret 1/2021

Interview mit Karl Wagner, Head of Corporate Legal Services, Wienerberger AG. 
Karl Wagner im Gespräch über die faktischen und rechtlichen Herausforderungen bei der Umsetzung der Videoüberwachungsanlage im neuen Headquater von Wienerberger und wie Wienerberger nach Schrems II und Brexit mit internationalem Datenverkehr umgeht.

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Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIdako20210102

Prüfschema internationaler Datenverkehr nach EuGH Schrems II

Andreas Zavadil (Prüfschema) / Rainer Knyrim
Erschienen 11.2020 in Datenschutz Konkret 4/2020

Datentransfer in Drittstaat; Datentransferinstrument. 
Mit der Entscheidung vom 16.7.2020, G311/18, Schrems II, hat der EuGH das Privacy Shield-Abkommen für ungültig erklärt. Ein Transfer von Daten in einen Drittstaat ist daher neu zu beurteilen. Dieses Prüfschema hilft dabei.

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Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIdako20200403

DSGVO-Datenschutzzertifikate in greifbarer Nähe?

Dr. Gerald Trieb, Mag. Maximilian Kröpfl
Erschienen 03.2020 in Datenschutz Konkret

Eine Besprechung des Entwurfs der Zertifizierungsstellen-Akkreditierungs-VO. 
Datenschutzzertifizierung nach DSGVO rückt in greifbare Nähe! Ende April hat die DSB ihren Entwurf für eine Verordnung über die Anforderungen an die Akkreditierung einer Zertifizierungsstelle (Zertifizierungsstellen-Akkreditierungs-Verordnung; kurz: ZeStAkk-V) zur Begutachtung ausgesendet.

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Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIdako20200303?execution=e1s70&highlight=Trieb

Geheime Aufnahmen im Streit: Datenschutz verletzt

Von Andreas Eustacchio und Rainer Knyrim

Scheidungskrieg.
Datenschutzbehörde stellt erstmals Verstoß gegen Grundrecht auf Geheimhaltung nach DSGVO fest – ein Gastbeitrag.
Es häufen sich die Fälle, in denen Scheidungswillige heimlich Audio- und Videoaufnahmen ihrer Ehepartner in kompromittierenden Situationen anfertigen […] Gerichte können auch widerrechtlich erlangte Beweise verwenden. Ein gesetzliches Verbot, diese zu verwerten, gibt es in Österreich grundsätzlich nicht. […]

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Die COVID-19-Pandemie stellt den Datenschutz auf eine harte Probe.

Erschienen 05.2020 im ecolex 2020 – Dr. Rainer Knyrim, Dr. Claudia Gabauer, LL.M.,

Die COVID-19-Pandemie stellt den Datenschutz auf eine harte Probe. Die Nutzung moderner Technologien zu deren Bekämpfung ist Realität. Wie weit dürfen in der Krise Daten aus Mobiltelefonen über Bürger ausgewertet werden und in welchem Umfang darf
der Arbeitgeber Gesundheitsdaten über seine Arbeitnehmer erheben?

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Quelle: https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIecolex20200515 

Staatliche Tracking-App bei Bedarf denkbar

Erschienen 30. März 2020 – Die Presse – Dr. Knyrim

Der EU-Datenschutzausschuss hält die Auswertung persönlicher Daten zur Virusbekämpfung im Extremfall für zulässig; sie bedürfte aber einer Gesetzesgrundlage. Das private „Stopp Corona“ könnte mittelbar strafrechtlich brisant sein.

Herr Dr. Knyrim geht in diesem Artikel auf folgende Fragen ein:

  • Dürfen anonyme Bewegungsdaten mit Big Data analysiert werden?
  • Was ist von privaten Tracking-Apps zu halten?
  • Darf der Staat personenbezogene Daten von Bürgern auswerten?

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Lizenz-Audit - 7 Punkte die Softwareunternehmen beachten sollten

KTR intern  – Dr. Tobias Tretzmüller LL.M.

Software hat die Eigenschaft, dass sie nicht visualisiert, also greifbar ist. Damit geht die Problemstellung einher, dass deren gesetzwidriger Gebrauch schwierig nachzuweisen ist. Das probate Gegenmittel ist die Durchführung von Lizenz-Audits beim Kunden. Dieser Newsletter beinhaltet 7 Punkte, die Softwareunternehmen bei der Durchführung von Lizenz-Audits beachten sollten.

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Interessant für: Softwareunternehmen, Einkauf, CIO, Lizenzmanager
Ihr Nutzen: Sie setzen ihre Ansprüche im Falle eines Lizenz-Audits erfolgreich durch
Ihre Investition: 7 Minuten Lesezeit

Datenschutz-Compliance aus Sicht der Datenschutzbehörde

compliance-praxis – Dr. Rainer Knyrim

Wenn Unternehmen sich nicht ernsthaft mir den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beschäftigen, kann dies zu ihren Ungunsten ausgehen. Dies zeigen deutlich erste Entscheidungen der Datenschutzbehörden.

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Zur Zulässigkeit des Adresshandels der Österreichischen Post

Dr. Rainer Knyrim
Erschienen 08.2019 im ecolex

Der Gesetzgeber hat – nach zahlreichen juristischen Auseinandersetzungen und einer Empfehlung des Europarats – mit der Gewerberechts-Nov 1992 Werbung sowohl als “berechtigten Zwecke eines jeden Gewerbetreibenden” iSd Datenschutzrechts anerkannt, als auch das Gewerbe der Adressverlage als zulässig in die GewO aufgenommen. Diese Gewerbe, das die Österreichische Post AG – wie viele andere Unternehmen – ausübt, ist somit seit 25 Jahren Bestandteil der österr. Rechtsordnung. Ist diese Tätigkeit wie bisher zulässig?

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DSGVO-Anforderungen - Allergie-Tagesklinik

Einwilligung, Datenschutzinformation, Datenschutz-Folgenabschätzung und Bestellung von Datenschutzbeauftragten
Dr. Rainer Knyrim
Erschienen 08.2019 im ecolex

Datenschutzexperte Rainer Knyrim kommentiert einen veröffentlichten Bescheid der Datenschutzbehörde und erwartet im Jahr zwei der Verordnung ein Ende der Schonfrist für Unternehmen.

Ein kurzer Auszug:
1. Eine Allergie-Tagesklinik, deren Kerntätigkeit in der Diagnostik und Behandlung von Allergien – sohin in der Verarbeitung von Gesundheitsdaten nach Art 9 Abs 1 DSGVO – liegt, die ua siebzehn Ärzte beschäftigt und Gesundheitsdaten von Gesetzes wegen teilweise mindestens zehn Jahren zu speichern hat (§ 51 ÄrzteG), muss verpflichtend einen Datenschutzbeauftragten bestellen.

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