Neuer Anlauf für Dashcams: Filmen im öffentlichen Raum?
Neuer Anlauf für Dashcams: Filmen im öffentlichen Raum?
Benedikt Kommenda
Erschienen in Die Presse, Montag, 2. Mai 2022
Bundesverwaltungsgericht muss Dashcam-Fall neu prüfen!
Der Fall eines Autofahrers, der für Aufnahmen aus einer Dashcam von der DSB eine Geldstrafe erhielt, die vom BVwG später aufgehoben wurde, könnte möglicherweise zu einer Neubewertung von Dashcams führen. Generell sind diese in Österreich bislang unzulässig. Das BVwG muss nun jedoch den genannten Fall nochmals eingehender prüfen und eine neue Entscheidung treffen. Ob und unter welchen Voraussetzungen könnte ein DSGVO-konformer Betrieb einer Videoüberwachung aus dem Auto womöglich (doch) zulässig sein?
Im Artikel in der „Presse“ vom 2.5.2022 ist dazu auch die Einschätzung unseres Partners Dr. Rainer Knyrim zu lesen.
Den Artikel finden sie HIER.
Quelle: https://www.diepresse.com/recht