EU-Digitalisierungsrechtsakte – Sonderausgaben im MANZ Verlag

Beitrag verfasst von Gregor Brandstätter – KTR-Newsletter Dezember 2023

Rechtssicher zu den neuen Rechtsakten der Europäischen Union

Druckfrisch und rechtzeitig zum jeweiligen Ingeltungtreten veröffentlicht unser Partner Dr. Rainer Knyrim im Verlag MANZ handliche Sonderausgaben zu den Rechtsakten der Europäischen Digitalstrategie. Diese umfassen bis dato den Digital Governance Act (DGA), den Digital Markets Act (DMA) sowie den Digital Services Act (DSA).

Die Sonderausgaben zum DGA und DMA sind bereits erschienen, jene zum DSA ist bereits im Satz und wird bis zu dessen Ingeltungtreten im Februar 2024 verfügbar sein.

Nach Publikation der Texte des Data Act und des AI-Acts, zu dem am 8. Dezember 2023 in Brüssel im Trilog ein vorläufiger Kompromiss erzielt werden konnte, im Amtsblatt der EU werden auch diese von Dr. Knyrim bearbeitet werden.

Die Sonderausgaben enthalten jeweils eine Einleitung zu den Rechtsakten, gefolgt vom Text des Rechtsaktes, zu dessen Artikeln Dr. Knyrim die Erwägungsgründe selbst zugeordnet hat. Am Ende findet sich jeweils ein ebenfalls von Dr. Knyrim erstelltes Stichwortverzeichnis.

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Beiträge

Newsletter Dezember 2023

Wichtige Entscheidungen von EuGH und OGH zu DSGVO-Auskunftsrechten

Fragestellungen zum Auskunftsrecht beschäftigten die Gerichte im Jahr 2023 mehrfach. Zwei EuGH-Entscheidungen in Vorabentscheidungsverfahren und, beispielhaft, eine OGH-Entscheidung brachten wichtige Klarstellungen. In welchen Fällen sind Empfänger oder nur Empfängerkategorien zu beauskunften? Wann gilt ein Auskunftsbegehren möglicherweise als exzessiv? Sind unternehmensinterne Zugriffe für eine DSGVO-Auskunft relevant?

EuGH zur Frage, was eine „Kopie“ ist

Im Zusammenhang mit dem Auskunftsrecht des Art 15 DSGVO hatten und haben sich die Gerichte oftmals auch mit der korrekten Auslegung des Begriffs „Kopie“ auseinandergesetzt. Eine EuGH-Entscheidung brachte dazu eine (gewisse) Klarstellung; die Vorabentscheidungsfragen waren vom österreichischen BVwG vorgelegt worden.

Datenschutz-Wissen für 2024

Informieren Sie sich über unsere bewährten Ausbildungen, Seminare und Tagungen im Datenschutzrecht im Frühjahr 2024! Aktuell besonders wichtig: Die neuen Digitalisierungsrechtsakte der EU mit Data Act, Digital Markets Act, Data Governance Act und AI-Act. Für das regelmäßige Wissens-Update empfehlen wir unser Abonnement „Datenschutz-Infoservice“.

Ist die Übergabe einer Visitenkarte eine konkludente Zustimmung zum Erhalt von Werbung?

Werbung ist nicht immer erwünscht! Das zeigte auch ein Verfahren vor dem BVwG, das mit einer Geldstrafe endete. Wann eine Einwilligung von potentiellen Interessenten vorliegt, ist rechtlich durchaus heikel. Mit entsprechendem Bewusstsein und den richtigen Prozessen können Unternehmen potentiellen Fallstricken entgehen!

Kommentierung zum internationalen Datenverkehr aktualisiert

Internationaler Datenverkehr, vor allem zwischen EU und USA, ist ein datenschutzrechtlicher Dauerbrenner! Seit Juli 2023 kann das neue EU-U.S. DPF für rechtskonforme Transfers herangezogen werden. Was ist zu beachten? „Der DatKomm“ im Verlag MANZ bietet eine kürzlich erschienene Neukommentierung des Themas, verfasst von Dr. Rainer Knyrim und Mag. Marek Gerhalter, LL.M.

Datenschutzinformation – DSB und Gerichte verlangen konkrete Informationen statt abstrakter Umschreibungen

Datenschutzinformationen enthalten häufig abstrakte Umschreibungen wie z.B. „Wir übermitteln Daten zu Werbezwecken an Dritte.“ Die Rechtsprechung der DSB und der österreichischen Gerichte ist jedoch eindeutig: Datenschutzinformationen sollen konkrete Informationen liefern. Wir geben einen kurzen Überblick über die bisherige Rechtsprechung, inklusive der bereits im letzten Newsletter behandelten OGH-Rechtsprechung zur Klauselkontrolle.

EU-Digitalisierungsrechtsakte – Sonderausgaben im MANZ Verlag

Die ganz neuen und kompakten Sonderausgaben von Dr. Rainer Knyrim erleichtern den Einstieg und die juristische Arbeit mit den EU-Digitalisierungsrechtsakten.

Knyrim Trieb tritt PrivacyRules bei

„PrivacyRules“ vernetzt Datenschutzkanzleien aus allen Kontinenten. Knyrim Trieb Rechtsanwälte sind dem Netzwerk, das nicht nur auf Internationalität, sondern auch auf Interdisziplinarität besonderen Wert legt, im Herbst 2023 beigetreten.