Mit der Einführung von „DVR-Online“ soll im Jahr 2012 ein System zur Verfügung stehen, das es jedermann ermöglicht, kostenlos über die Webseite der Datenschutzkommission das Datenverarbeitungsregister abzufragen und die nach Datenschutzgesetz vorgeschriebenen Meldungen an die Datenschutzkommission zu erstatten. Dieser Artikel nimmt die geplante Einführung von „DVR-Online“ zum Anlass, die Meldepflichten von Unternehmen nach dem Datenschutzgesetz zu beleuchten und „DVR-Online“ kurz vorzustellen.

Anlaufstelle für Datenschutzangelegenheiten – ob die Registrierung einer Überwachungskamera oder eine Beschwerde über den Missbrauch der persönlichen Daten – ist in Österreich die Datenschutzkommission (DSK). Ihr werden eingeschränkte Befugnisse, schlechte Ausstattung und vor allem mangelnde Unabhängigkeit vorgeworfen. Die Reformbemühungen schreiten jedoch nur zäh voran.

Am 28. Jänner, dem europäischen Datenschutztag, stand das neue Datenschutzgesetz 2010, welches zu Beginn des Jahres in Kraft trat, im Zentrum einer Diskussion. Kritiker vermissten konkrete Regelungen für die Anwendung neuer Technologien, die Befürworter sahen das Gesetz hingegen als einen Schritt in die richtige Richtung.

Ob Personalverrechnung, Buchhaltung, Mahnwesen, Marketing, technischer Support oder überhaupt der ganze Unternehmensserver: Die unternehmerische Praxis in Österreich zeigt, dass laufend Datenanwendungen ins In- und Ausland outgesourct werden. Im Datenschutzrecht gibt es allerdings noch keinen globalisierten Datenverkehr. Es ist daher verboten, Daten ohne Weiteres rund um die Welt zu schicken.

In vielen Unternehmen wird das Datenschutzrecht eher stiefmütterlich behandelt, was vielleicht daran liegen mag, dass die Bestimmungen des DSG 2000 in der täglichen Praxis aufgrund ihrer generalklauselartigen Formulierungen sehr schwierig anzuwenden sind.